GEHEIMDIENSTE

Geheimdienste wie die US-amerikanische CIA und NSA, der britische MI6 und das GCHQ sowie der israelische Mossad zusammen mit der Unit 8200 (inkl. Militärgeheimdienst Aman und Inlandsgeheimdienst Schin Bet bzw. Schabak) spielen eine zentrale Rolle in der globalen Sicherheitsarchitektur, operieren jedoch oft im Verborgenen. Sie werden nicht nur zur Spionage und Terrorabwehr eingesetzt, sondern auch, um geopolitische Interessen ihrer Regierungen durchzusetzen. Dies umfasst die Beeinflussung der öffentlichen Meinung, digitale Überwachung, gezielte Desinformation sowie Sabotage- und Terroraschläge unter falscher Flagge (False Flag-Operationen) und nicht zuletzt die extralegale Liquidierung politischer Gegner durch geheimdienstliche Killerkommandos (Beispiele sind die Mossad-Sondereinheiten Caesarea und Kidon).

Eine zentrale Rolle spielen Geheimdienste im Zusammenhang mit sogenannten »Regime Changes« (Regime- bzw. Machtwechsel) oder Farbenrevolutionen: Über verdeckte Operationen und Unterstützung oppositioneller Gruppen werden unliebsame Regierungen destabilisiert. Solche Eingriffe, oft unter dem Deckmantel der Demokratie, werfen ethische Fragen auf und fördern Instabilität. Aktuelle Beispiele sind die »Rosen-Revolution« in Georgien (2003), die »Orange Revolution« in der Ukraine (2004-2005) mit anschließendem Regime Change (2014), die »Tulpenrevolution« in Kirgisistan (2005), der »Arabische Frühling« (Tunesien, Ägypten, Libyen, Syrien 2010-2012), insbesondere die »Jasminrevolution« in Tunesien (2010-2011) sowie der Regime Change in Myanmar (2021).

Im geheimdienstlichen Kontext nimmt auch der Begriff »Tiefer Staat« eine immer größere Bedeutung an. »Tiefer Staat« (deep state) oder Schattenstaat beschreibt dabei eine Machtstruktur korrupter Vernetzungen hinter den Kulissen, die politische Entscheidungen mit geheimdienstlichen Mitteln lenken sollen. Im Übrigen gehören ihm neben den Geheimdiensten alteingesessene politische Dunkelmänner, Geldverleiher sowie Teile der Justiz und Medien, nicht selten auch Paten der organisierten Kriminalität, an. Die eigenen Ziele wie auch die Bekämpfung der politischen Gegner werden rücksichtslos durch Infiltration und Zersetzung, Gleichschaltung und Zensur, Einschüchterung, Verleumdung und Erpressung (z.B. mittels Kompromaten) verfolgt. Manipulation, mediale Kontrolle, Computational Propaganda (computergesteuerte Propaganda) sowie Cyberoperationen – besonders durch Einheiten wie Mossad oder Unit 8200 – verdeutlichen, wie stark inzwischen digitale Technologien auch diese Prozesse ergänzt haben. Kritiker warnen vor einem globalen Überwachungsstaat, der Transparenz und Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Freiheit bedroht.

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